Die EU–Osterweiterung: „Sie kommen, weil wir sie brauchen“

Seit 2004 wurde die EU-Osterweiterung durch dem Beitritt von bislang 13 Staaten realisiert. Als Ziele wurden u.a die Beseitigung von Armut, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung sozialer Gerechtigkeit angeführt. Der Blick auf die Situation in Hamburg und Deutschland lässt den Eindruck entstehen, dass die für den Staat profitablen Migrationsbewegungen begrüßt, gefördert und unterstützt werden, während Solidarität, Armutsbeseitigung und Einhaltung der Menschenrechte, da wo Migration für Staat und Wirtschaft nicht gelingt, keine Priorität haben.

In diesem Podcast sprechen wir mit Dr. Marie-Therese Haj Ahmad (Wissenschaftlerin und Sozialarbeiterin) über scheinbar gewünschte und unerwünschte Migration. Nina Belhau (Juristin für Sozialrecht beim Diakonischen Werk Hamburg) berichtet über die rechtlichen Gegebenheiten im Erhalt von Sozialleistungen bei Arbeitslosigkeit von EU-Bürger*innen in Deutschland. Anschließend erklärt uns Sangeeta Fager (Fachreferentin für die Transnationale Vernetzung beim Diakonischen Werk Hamburg) was wir unter Arbeitsausbeutung verstehen und inwiefern ausbeuterische Arbeitsbedingungen in Deutschland vorzufinden sind. Den Blick auf notwendige Ansätze einer gerechten Hilfe richtet Mareike Engels, (Sozialpolitische Sprecherin der grünen Bürgerschaftsfraktion Hamburg).

Wir, das sind Julien Peters und Stefanie Leich. Dieser Podcast entstand im Rahmen unseres Studiums „Soziale Arbeit als Menschenrechtsprofession“.

Zitat im Podcast:

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2021): Tätigkeitsbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für die 98. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2021. Zugewanderte Unionsbürgerinnen und Unionsbürger auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Weiterführende Literatur zu den Themen:

Voigt, Claudius (2021): Zur aufenthalts- und sozialrechtlichen Situation von Unionsbürger*innen und ihren Familienangehörigen

Voigt, Claudius (o.J.): „Aushungern“ als Instrument der Migrationskontrolle?

Kovacheva, Vesela (2020): Der Umgang mit EU-Bürger*innen mit Unterstützungsbedarf in Hamburg: lokale Antworten auf transnationale Herausforderungen . Zweiter Bericht im Rahmen der Studie „Ermittlung der Unterstützungsbedarfe für EU-Bürger in prekären Lebenslagen in Hamburg“

Riedner, Lisa (2018): Arbeit! Wohnen! Urbane Auseinandersetzungen um EU-Migration. Eine Untersuchung zwischen Wissenschaft und Aktivismus, edition essemblage

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg (2020): Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom 07.08.2013 und Antwort des Senats

Laufer, Benjamin (2019): EU-Obdachlose sind zu krank für Abschiebung